Terms of service

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Kapitel I – Geltungsbereich, Vertragspartner, Vertragsschluss und Vertragssprache

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge über den Verkauf von Waren, die zwischen der

Eximely UG (haftungsbeschränkt)Baumgarten 1196178 PommersfeldenDeutschland

vertreten durch den Geschäftsführer Zoer España Manríquez (nachfolgend „Eximely“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über den Online-Shop www.eximely.com abgeschlossen werden.

(2) Das Warenangebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Eximely stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(4) Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen:

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Waren sind sämtliche von Eximely angebotenen Produkte, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich:

Sammlerfiguren
Funko POP!
Book Nooks
Modellbausätze
Holzmodelle
Merchandise
Gaming-Zubehör
Bekleidung
Rucksäcke
Dekorationsartikel
Büro- und Geschenkartikel
Elektronik
sowie weitere physische Produkte.

Das Produktsortiment kann jederzeit erweitert oder angepasst werden.

§ 3 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit

Eximely UG (haftungsbeschränkt)

Baumgarten 1196178 PommersfeldenDeutschland

Geschäftsführer: Zoer España Manríquez

E-Mail:

info@eximely-ug.de

Internet:

www.eximely.com

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“, „Kostenpflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine automatisierte Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Eximely

eine ausdrückliche Auftragsbestätigung versendet oder
die Ware an den Kunden versendet.

(5) Eximely behält sich vor, Bestellungen im Einzelfall abzulehnen, insbesondere wenn

ein Produkt aufgrund eines offensichtlichen technischen Fehlers falsch ausgezeichnet wurde,
das Produkt dauerhaft nicht verfügbar ist,
Anhaltspunkte für einen Missbrauch oder Betrugsversuch bestehen,
gesetzliche Vorschriften einer Lieferung entgegenstehen.

Im Falle einer Ablehnung werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

§ 5 Kundenkonto

(1) Bestellungen können – soweit technisch vorgesehen – sowohl mit als auch ohne Kundenkonto erfolgen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche bei der Registrierung oder Bestellung gemachten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.

(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner personenbezogenen Daten unverzüglich im Kundenkonto zu aktualisieren oder Eximely mitzuteilen.

§ 6 Vertragssprache

(1) Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.

(2) Die deutschsprachige Fassung dieser AGB ist rechtlich maßgeblich. Etwaige englische Übersetzungen dienen ausschließlich der besseren Verständlichkeit.

§ 7 Geltungsbereich des Angebots

(1) Eximely liefert derzeit hauptsächlich innerhalb Deutschlands.

(2) Darüber hinaus können Lieferungen – je nach Verfügbarkeit – in weitere Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie in die Schweiz und das Vereinigte Königreich erfolgen.

(3) Ob eine Lieferung in das jeweilige Zielland möglich ist, ergibt sich während des Bestellvorgangs.

Kapitel II – Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Rechnungsstellung

§ 8 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Die jeweils gültigen Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs transparent angezeigt.

(3) Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können je nach Zielland zusätzliche Einfuhrabgaben, Zölle, Steuern oder sonstige Gebühren entstehen. Diese sind vom Kunden zu tragen, sofern Eximely nicht ausdrücklich etwas anderes angibt.

(4) Preisänderungen bleiben vorbehalten. Maßgeblich ist stets der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung.

§ 9 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Eximely bietet – abhängig vom Lieferland und der technischen Verfügbarkeit – verschiedene Zahlungsmethoden an.

Hierzu gehören insbesondere:

PayPal
Kreditkarte
Debitkarte
Apple Pay
Google Pay
Shop Pay
Klarna
SEPA-Lastschrift
weitere im Bestellprozess angezeigte Zahlungsarten.

(2) Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsmethode besteht nicht.

(3) Eximely behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden für bestimmte Bestellungen, Länder oder Kunden auszuschließen.

§ 10 Zahlungspflicht

(1) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig.

(2) Die Belastung des gewählten Zahlungsmittels erfolgt entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsmethode SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde Eximely bzw. dem jeweiligen Zahlungsdienstleister die erforderliche Einzugsermächtigung zum Einzug des Rechnungsbetrages.

(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 11 Elektronische Rechnungen

(1) Rechnungen werden grundsätzlich ausschließlich in elektronischer Form erstellt.

(2) Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail oder über das Kundenkonto zur Verfügung gestellt.

(3) Ein Anspruch auf den postalischen Versand einer Papierrechnung besteht nicht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Eximely UG (haftungsbeschränkt).

(2) Für Unternehmer gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

§ 13 Preisirrtümer

(1) Trotz größter Sorgfalt können technische Fehler oder offensichtliche Irrtümer bei Preisangaben nicht vollständig ausgeschlossen werden.

(2) Liegt ein offensichtlicher Preisirrtum vor, ist Eximely berechtigt, die Bestellung abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, sofern der Irrtum für den Kunden erkennbar war.

(3) Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich vollständig erstattet.

§ 14 Gutscheine und Rabattaktionen

(1) Rabattcodes, Gutscheine und Sonderaktionen gelten ausschließlich innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraums.

(2) Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.

(3) Pro Bestellung kann grundsätzlich nur ein Rabattcode eingelöst werden, sofern Eximely nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.

(4) Eximely behält sich vor, Rabattaktionen jederzeit zu ändern oder zu beenden, sofern dadurch bereits abgeschlossene Kaufverträge nicht berührt werden.

§ 15 Geschenkgutscheine (zukünftige Funktion)

(1) Soweit Eximely Geschenkgutscheine anbietet, gelten zusätzlich die hierfür veröffentlichten Einlösebedingungen.

(2) Geschenkgutscheine können ausschließlich zum Erwerb von Waren im Online-Shop verwendet werden.

(3) Eine Auszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

Kapitel III – Lieferung, Versand, Lieferfristen und Gefahrübergang

§ 16 Versandgebiet

(1) Eximely liefert derzeit hauptsächlich innerhalb Deutschlands.

(2) Darüber hinaus können Lieferungen in weitere Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie – soweit technisch und logistisch möglich – in die Schweiz und das Vereinigte Königreich erfolgen.

(3) Ob eine Lieferung in das gewünschte Zielland möglich ist, wird während des Bestellvorgangs angezeigt.

§ 17 Versanddienstleister

(1) Der Versand erfolgt grundsätzlich über DHL oder einen von Eximely ausgewählten Versanddienstleister.

(2) Eximely behält sich vor, den Versanddienstleister nach eigenem Ermessen auszuwählen oder zu wechseln, sofern hierdurch für den Kunden keine unzumutbaren Nachteile entstehen.

(3) Der Kunde erhält nach Versand der Bestellung – sofern verfügbar – eine Sendungsverfolgungsnummer.

§ 18 Lieferfristen

(1) Die jeweils voraussichtliche Lieferzeit wird unmittelbar beim jeweiligen Produkt angegeben.

(2) Sämtliche Lieferzeitangaben verstehen sich als voraussichtliche Angaben.

(3) Lieferfristen beginnen grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang bzw. nach erfolgreicher Zahlungsautorisierung.

(4) Verzögerungen, die außerhalb des Einflussbereichs von Eximely liegen, können zu einer Verlängerung der Lieferzeit führen.

Hierzu zählen insbesondere:

Verzögerungen des Herstellers
Lieferengpässe
Importverzögerungen
Zollabfertigungen
Streiks
Naturkatastrophen
höhere Gewalt
sonstige unvorhersehbare Ereignisse.

(5) Sollte sich eine erhebliche Lieferverzögerung ergeben, wird Eximely den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren.

§ 19 Teillieferungen

(1) Eximely ist berechtigt, Bestellungen in mehreren Teillieferungen auszuführen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Dies gilt insbesondere dann, wenn einzelne Artikel bereits verfügbar sind, während andere Artikel – beispielsweise Vorbestellungen – erst zu einem späteren Zeitpunkt geliefert werden können.

(3) Durch Teillieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten, sofern Eximely nichts anderes ausdrücklich vereinbart.

§ 20 Nichtverfügbarkeit der Ware

(1) Sollte ein bestellter Artikel dauerhaft nicht verfügbar sein, wird Eximely den Kunden unverzüglich informieren.

(2) Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich vollständig zurückerstattet.

(3) Weitergehende Ansprüche bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

§ 21 Gefahrübergang

Für Verbraucher

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

Für Unternehmer

Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

§ 22 Annahmeverzug

(1) Nimmt der Kunde die ordnungsgemäß angebotene Lieferung nicht an oder verursacht er aus anderen Gründen eine Rücksendung, kann Eximely die hierdurch entstehenden Kosten in Rechnung stellen, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 23 Höhere Gewalt

(1) Kann Eximely aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung erfüllen, verlängern sich vereinbarte Lieferfristen entsprechend.

Hierzu gehören insbesondere:

Krieg
Terroranschläge
Pandemien
Epidemien
staatliche Maßnahmen
Naturkatastrophen
Feuer
Überschwemmungen
Streiks
Ausfälle von Transport- oder Logistikunternehmen
Import- oder Exportbeschränkungen
sonstige unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Eximely.

(2) Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger als 90 Tage an und macht es die Vertragserfüllung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 24 Transportschäden

(1) Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und Eximely zeitnah zu informieren.

(2) Die unterlassene Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.

(3) Die Meldung hilft Eximely jedoch dabei, Ansprüche gegenüber dem Transportdienstleister geltend zu machen und den Vorgang schneller zu bearbeiten.

Kapitel IV – Vorbestellungen, Sammlerartikel, Produktdarstellungen und Verfügbarkeit

§ 25 Vorbestellungen

(1) Eximely bietet für ausgewählte Artikel die Möglichkeit einer Vorbestellung an.

Vorbestellungen ermöglichen dem Kunden den Erwerb eines Artikels bereits vor dessen offizieller Verfügbarkeit.

(2) Vorbestellbare Produkte sind im Online-Shop entsprechend gekennzeichnet.

(3) Der Kaufpreis wird – abhängig von der gewählten Zahlungsmethode – bereits zum Zeitpunkt der Bestellung fällig.

(4) Das beim jeweiligen Produkt angegebene Erscheinungs- oder Lieferdatum stellt eine unverbindliche, vom Hersteller oder Lieferanten mitgeteilte voraussichtliche Angabe dar.

(5) Eximely hat keinen Einfluss auf Änderungen der vom Hersteller bekannt gegebenen Veröffentlichungstermine.

(6) Änderungen von Erscheinungs- oder Lieferterminen berechtigen den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

(7) Sollte ein Hersteller einen vorbestellten Artikel endgültig einstellen oder die Lieferung dauerhaft unmöglich werden, erhält der Kunde den bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich vollständig zurück.

§ 26 Herstellerbedingte Lieferverzögerungen

(1) Viele der von Eximely angebotenen Produkte werden von externen Herstellern produziert.

(2) Lieferverzögerungen aufgrund von Produktionsproblemen, Qualitätskontrollen, Transportengpässen, Importbeschränkungen oder sonstigen Umständen beim Hersteller liegen außerhalb des Einflussbereichs von Eximely.

(3) Eximely informiert den Kunden über wesentliche Änderungen, sobald entsprechende Informationen vorliegen.

(4) Eximely haftet nicht für Verzögerungen, die ausschließlich auf Entscheidungen oder Umständen des jeweiligen Herstellers beruhen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 27 Sammlerartikel

(1) Ein großer Teil des Sortiments besteht aus Sammler- und Merchandiseartikeln.

(2) Diese Produkte werden häufig in Originalverpackungen des jeweiligen Herstellers geliefert.

(3) Die Originalverpackung dient in erster Linie dem Schutz des Produkts während Lagerung und Transport.

(4) Geringfügige optische Beeinträchtigungen der Herstellerverpackung, insbesondere leichte Druckstellen, Knicke, Kratzer oder minimale Gebrauchsspuren, stellen grundsätzlich keinen Sachmangel dar, sofern der eigentliche Artikel unbeschädigt ist.

(5) Erhebliche Beschädigungen des Produkts selbst oder der Verpackung, die über übliche transport- oder herstellerbedingte Gebrauchsspuren hinausgehen, bleiben hiervon unberührt und richten sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsrechten.

§ 28 Produktbilder und Farbdarstellungen

(1) Eximely ist bemüht, sämtliche Produkte möglichst originalgetreu darzustellen.

(2) Aufgrund unterschiedlicher Bildschirmtechnologien, Displayeinstellungen und Lichtverhältnisse können Farben geringfügig vom tatsächlichen Produkt abweichen.

(3) Solche geringfügigen Farbabweichungen stellen keinen Sachmangel dar.

(4) Hersteller können Verpackungsdesigns, Logos, Artikelnummern oder kleinere Ausstattungsmerkmale ändern, ohne dass hierdurch die Funktion oder Qualität des Produkts beeinträchtigt wird.

§ 29 Produktbeschreibungen

(1) Sämtliche Produktbeschreibungen erfolgen nach bestem Wissen auf Grundlage der zum Veröffentlichungszeitpunkt verfügbaren Informationen.

(2) Technische Änderungen, Designänderungen sowie produktionsbedingte Anpassungen durch den Hersteller bleiben vorbehalten.

(3) Irrtümer in Produktbeschreibungen bleiben vorbehalten.

§ 30 Limitierte Editionen und Mengenbeschränkungen

(1) Für limitierte oder besonders stark nachgefragte Produkte kann Eximely die Bestellmenge pro Kunde begrenzen.

(2) Mehrere Bestellungen derselben Person oder desselben Haushalts können zusammengefasst werden, sofern dadurch eine Umgehung der Mengenbegrenzung vermieden wird.

(3) Eximely behält sich vor, Bestellungen, die offensichtlich zur Umgehung solcher Beschränkungen dienen, ganz oder teilweise zu stornieren.

§ 31 Produktverfügbarkeit

(1) Sämtliche Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.

(2) Auch bei sorgfältiger Lagerverwaltung kann es in Ausnahmefällen zu Überschneidungen zwischen verschiedenen Verkaufskanälen kommen.

(3) Sollte ein Artikel trotz erfolgreicher Bestellung nicht mehr verfügbar sein, informiert Eximely den Kunden unverzüglich und erstattet bereits geleistete Zahlungen vollständig zurück.

§ 32 Eigene Produkte von Eximely

(1) Eximely vertreibt sowohl Produkte externer Hersteller als auch selbst entwickelte oder selbst hergestellte Produkte.

(2) Für eigene Produkte gelten dieselben gesetzlichen Verbraucherrechte wie für Produkte externer Hersteller, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist und gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

(3) Produktzeichnungen, Designs, Konstruktionen, Illustrationen, Bedienungsanleitungen und sonstige von Eximely entwickelte Inhalte bleiben geistiges Eigentum der Eximely UG (haftungsbeschränkt), soweit keine gesetzlichen Ausnahmen bestehen.

§ 33 Missbrauch des Bestellsystems

(1) Eximely behält sich vor, Bestellungen abzulehnen oder zu stornieren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Bestellsystems, automatisierte Bestellungen (Bots), betrügerisches Verhalten oder eine Umgehung der Bestellbedingungen vorliegen.

(2) Bereits geleistete Zahlungen werden in diesen Fällen unverzüglich erstattet, sofern kein gesetzlicher Anspruch auf Einbehalt besteht.

Kapitel V – Gewährleistung, Haftung, Datenschutz, Schlussbestimmungen

§ 34 Gesetzliche Gewährleistung

(1) Für sämtliche von Eximely angebotenen Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Bei Vorliegen eines gesetzlichen Sachmangels hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Eximely entscheidet hierbei nach den gesetzlichen Vorschriften, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt, sofern dem Kunden hierdurch keine unzumutbaren Nachteile entstehen.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie gesetzlich entbehrlich, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte, insbesondere Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, zu.

(4) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig. Gegenüber Verbrauchern gelten ausschließlich die gesetzlichen Fristen.

§ 35 Haftung

(1) Eximely haftet unbeschränkt für Schäden,

aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen,
soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht,
sowie in allen Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Eximely nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Eximely.

§ 36 Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Inhalte des Online-Shops, insbesondere

Texte,
Produktbeschreibungen,
Fotografien,
Illustrationen,
Grafiken,
Logos,
Marken,
Designs,
Bedienungsanleitungen,
Videos,
Software,
Quellcodes,
Layouts

unterliegen – soweit gesetzlich zulässig – dem Urheberrecht oder sonstigen Schutzrechten.

(2) Jede Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Eximely oder des jeweiligen Rechteinhabers.

(3) Hiervon unberührt bleiben sämtliche Marken-, Urheber- oder Lizenzrechte Dritter.

§ 37 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung auf www.eximely.com.

§ 38 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Eximely ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 39 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 40 Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(2) An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

§ 41 Änderungen dieser AGB

(1) Eximely behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für zukünftige Verträge anzupassen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Entwicklungen oder einer Weiterentwicklung des Geschäftsmodells erforderlich wird.

(2) Für bereits abgeschlossene Kaufverträge gelten stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 42 Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Bestellungen über den Online-Shop der Eximely UG (haftungsbeschränkt).

(2) Nebenabreden bestehen nicht.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist – soweit gesetzlich zulässig – Bamberg Gerichtsstand.

(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf www.eximely.com in Kraft.